die SPD mit Frank-Walter Steinmeier an der Spitze ist die treibende Kraft innerhalb der Bundesregierung, wenn es darum geht, Deutschland mit klarem Kurs und zukunftsweisenden Konzepten durch und aus der Krise zu führen. Gemeinsam mit Peer Steinbrück und unseren Ministern in der Bundesregierung gibt er die Richtung des Regierungshandelns vor: Er arbeitet gezielt und mit Entschlossenheit darauf hin, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht. Frank-Walter Steinmeier hat die Kraft, die Erfahrung und die richtigen politischen Konzepte, um Deutschland den Weg in eine gute wirtschaftliche Zukunft zu weisen: Er steht für die Gestaltung einer nachhaltigen, innovativen und modernen Wirtschaftsordnung, durch die Deutschland sein wirtschaftliches Potenzial voll entwickeln und sein ökonomisches Gewicht in der Welt weiter stärken kann. Frank-Walter Steinmeiers Politik steht für ein modernes und wirtschaftlich erfolgreiches Deutschland im 21. Jahrhundert.

Am 27. September geht es um die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik für das nächste Jahrzehnt. Es geht um nachhaltigen Wohlstand für alle und Lebensqualität für uns und die nachfolgenden Generationen. Hierfür steht Frank-Walter Steinmeier! Deshalb unterstützen wir Frank-Walter Steinmeier und setzen auf eure Beteiligung.

Den Aufruf zur Unterzeichnung findet ihr hier als pdf-Datei zum Download. Herzliche Grüße und einen schönen Restsommer

Dr. Peter Güllmann

Christian Kiel

Der Initiativkreis Wirtschaft setzt die Diskussion über die Zukunft der Sozialsysteme fort:

Unter http://www.economic-policy.de/papers/Sozialsysteme-Finanzierung-Spehl.pdf steht ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Harald Spehl (Universität Trier) zum Thema "Zukunftssicherung der Sozialsysteme unter den Bedingungen der Globalisierung" zum Download bereit.

Spehl plädiert darin engagiert für eine Umstellung der Finanzierung der Sozialen Sicherungssyteme von Sozialabgaben, die an das Einkommen gebunden sind auf einen Sozialausgleich, der am Verbrauch ansetzt. Im globalen ökonomischen Wettbewerb sei nicht so sehr die Höhe der sozialen Sicherung an sich in Frage gestellt als vielmehr bestimmte Finanzierungsformen. Sozialabgaben belasteten unmittelbar den Güterpreis - und zwar sowohl im In- als auch im Ausland - und damit die Wettbewerbsfähigkeit heimischer Arbeitsplätze. Ein Sozialausgleich, der technisch wie die Mehrwertsteuer wirkt, würde dagegen auf alle im Inland verbrauchten Güter erhoben, unabhängig vom Ort ihrer Erzeugung. Damit erhielte die Gesellschaft in Deutschland die Fähigkeit zurück, Art und Umfang der gewünschten sozialen Sicherung unabhängig vom Globalisierungsdruck zu gestalten.

Ebenfalls zum Thema "Reform des Sozialstaats" hat Dipl.-Volksw. Josef Oelschläger hat unter dem Titel "Die Reform des Sozialstaates oder wie die Sozialdemokratie die Zukunft verspielt" ein Papier verfasst, das ebenfalls hier zum Download bereitliegt.

Zwei weitere in der Financial Times Deutschland veröffentlichte Gastbeiträge (beides-.pdf-Dateien) von David Milleker:

• "Zeit für einen Strategiewechsel - Das Wachstumskonzept der Regierung reicht nicht aus"

• "Nicht am Prinzip scheitern lassen! Die Barrieren für die Arbeitsaufnahme müssen verringert werden"

Die Berlin/Brandenburger Regionalgruppe des Initiativkreis Wirtschaft "Junge Führungskräfte für die SPD" e.V. ist mit Sachsen-Anhalt zusammengeführt worden. Die vom Bundesvorstand eingerichtete AG "Aufbau Ost" beginnt demnächst mit den ersten Aktivitäten. Interessierte melden sich bitte bei Wolfgang Kornau (Tel. 030/ 797 80 280 oder Fax 030/ 797 80 351, Email: kornau@initiativkreis-wirtschaft.de).